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Außenpolitik

08.11.2018 - Artikel

Stand: Oktober 2018

Lateinamerika – Ausbau der regionalen Kooperation

Ein Schwerpunkt der kolumbianischen Außenpolitik, auch unter der neuen Regierung Duque (seit 7. August 2018 im Amt), ist die regionale Integration. Ein besonders enges Verhältnis unterhält Kolumbien zu den Partnerländern der Pazifik-Allianz (Chile, Peru und Mexiko), die in kurzer Zeit deutliche Integrationsfortschritte erzielt hat. Der asiatisch-pazifische Raum ist für Kolumbien politisch und wirtschaftlich zunehmend von Interesse. Kolumbien ist darüber hinaus Mitglied der Andengemeinschaft (CAN) und der Vereinigung Karibischer Staaten (AEC). Ende August erklärte die neue Regierung den Austritt Kolumbiens aus der Union Südamerikanischer Staaten (UNASUR).

Die Regierung von Präsident Duque setzt die bisherige aktive Außenpolitik Kolumbiens, auch mit dem Ziel einer verstärkten regionalen Zusammenarbeit, mit dem erfahrenen Berufsdiplomaten Carlos Holmes Trujillo als neuem Außenminister fort.  Die Beziehungen zu den Nachbarstaaten im Süden haben sich in den letzten Jahren deutlich verbessert. Das Verhältnis zu Venezuela hat sich dagegen weiter verschlechtert. Zusammen mit seinen Partnern der sog. Lima-Gruppe kritisiert Kolumbien die Entwicklungen in Venezuela scharf und ist mit mehr als einer Million venezolanischer Flüchtlinge, die sich in Kolumbien aufhalten, in besonderem Maße von der Krise im Nachbarland betroffen. Vor diesem Hintergrund hat sich die kolumbianische Regierung u. a. für die Ernennung eines Sondergesandten der VN eingesetzt; im September 2018 wurde der ehemalige guatemaltekische Vizepräsident Eduardo Stein zum Gemeinsamen Sonderbeauftragten des UNHCR und der IOM für Flüchtlinge und Migranten aus Venezuela berufen.

Enges Verhältnis zu den USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind, gefolgt von den Staaten der Region, unverändert der wichtigste Partner Kolumbiens. Im Oktober 2011 hat der US-amerikanische Kongress ein Freihandelsabkommen mit Kolumbien verabschiedet, das im Frühjahr 2012 in Kraft trat. Die seit 1998 über den „Plan Colombia“ geleistete US-Unterstützung wurde im Februar 2016 in das „Peace Colombia“-Programm mit einem Umfang von 450 Mio. USD im Jahr überführt. Diese umfangreiche Unterstützung wollen die USA auch trotz des Wiederanstiegs der Kokainproduktion in Kolumbien fortsetzen, erwarten aber u. a. eine Wiederaufnahme der Bekämpfungsmaßnahmen (Eradikation der Koka-Pflanzungen), die die neue Regierung bereits eingeleitet hat.   

Ausbau der Beziehungen zur Europäischen Union

Der Ausbau der Beziehungen zur Europäischen Union (EU) hat hohe Bedeutung. Die EU unterstützt die Bemühungen der kolumbianischen Regierung zur Überwindung des Binnenkonflikts und fördert Maßnahmen zur Armutsbekämpfung. Die EU und Kolumbien führen einen regelmäßigen Dialog zu Menschenrechtsfragen. Der EU-Treuhandfonds für Kolumbien besteht seit 2016 und ist ein gemeinsam von der EU und EU-Mitgliedstaaten finanzierter Fonds im Umfang von 95 Mio. Euro zur Unterstützung des Friedensprozesses. 

Am 1. August 2013 ist das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kolumbien sowie Peru vorläufig in Kraft getreten. Mit Wirkung zum 1. Januar 2017 ist auch Ecuador diesem Abkommen beigetreten. Eine Evaluierung des Freihandelsabkommens durch das Europäische Parlament im Oktober 2018 hat ergeben, dass dessen Auswirkungen für Kolumbien positiv sind. Seit dem Inkrafttreten haben 1.155 kolumbianische Unternehmen, darunter 328 kleine und mittlere Unternehmen, mit Exportgeschäften in die EU begonnen.

Vereinte Nationen

Kolumbien spielt als Gründungsmitglied eine aktive Rolle in den Vereinten Nationen: 1996 stimmte es als erstes Land der Einrichtung eines Büros des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte zu. Teil des multilateralen Engagements Kolumbiens ist die Beteiligung an internationalen Friedenseinsätzen (Haiti, Nahost).

Kolumbien war 2011/2012 nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN). Die VN spielen mit dem Sondergesandten des Generalsekretärs, Jean Arnault, eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung des Friedensabkommens mit der FARC und bei den Friedensgesprächen mit der ELN-Guerilla. Die Ernennung von Eduardo Stein als Gemeinsamem Sonderbeauftragten des UNHCR und der IOM für Flüchtlinge und Migranten aus Venezuela geht maßgeblich auf eine kolumbianische Initiative zurück.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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